Ethiopia - Länderinformationsblätter

1. Verfassung

1.1. Staatsname

1.2. Staatssymbol und Staatswappen

1.3. Staatsform

2. Soziales und Kultur

2.1. Bevölkerung

2.2. Sprache

2.3. Religion

2.4. Schul- und Bildungswesen

2.5. Medizinische Infrastruktur

3. Frau und Familie

4. Medien

4.1. Nachrichtenagenturen

4.2. Zeitungen und Zeitschriften

– Addis Zemen, täglich, amharisch

– The Ethiopien Herald, täglich, englisch

– Al-Alem, wöchentlich, Arabisch,

– Berisa, wöchentlich, Oromo,

– Meskerem, vierteljährlich,

– Negarit Gazzeta, offizielles Amtsblatt, Amharisch und Englisch,

– Yezareitu Ethiopia, wöchentlich, Amharisch

– Abyotawit Ethiopia, Amharisch,

– Addis Observer,

– Addis Tribune, Englisch,

– Addis Zimit, Amharisch,

– Africa Qend,

– Afrodayt,

– Aimiro,

– Alef,

– Beza,

– Birhan Family Magazine, monatlich,

– Enkoy,

– Ethio-Times,

– Ethiop,

– Ethiopian Trade Journal, Addis Abeba, äthiopische Handelskammer, Englisch, vierteljährlich,

– Ethiopis Review,

– Feleq,

– Habesha,

– Hayaan, Oromo,

– Libro,

– Lubar,

– Lucy,

– Maedot, Addis Abeba, äthiopische orthodoxe Kirche, Amharisch und Englisch,

– Mebruk,

– Meklit,

– Mizan,

– Moghed,

– Muday,

– Orgi,

– Ruh,

– Salem,

– Seife Nebelbal,

– Serto Ader,

– Tagelu, Amharisch,

– Tarik,

– Tequami,

– The Monitor,

– Tinqish,

– Tinsae, äthiopische orthodoxe Kirche, Amharisch und Englisch,

– Tobia,

– Tomar,

– Welfen, Amharisch,

– Wetaderna Alamaw,

– Yefiqir Chewata,

– Yeigziabher Menghist,

– Zavera,

– Zena Admas

4.3. Radio

– "Voice of Ethiopia" sendet in Amharisch, Englisch, Französisch, Somali, Afar, Oromo, Arabisch und Tigrinya. (Zuhörerschaft: 100'000).

– Radio Addis Abeba, staatlich

4.4. Fernsehen

5. Wirtschaft

5.1. Volkswirtschaft

5.2. Beschäftigungssituation

– CETU, Confederation of Ethiopian Trade Unions. Diese Dachorganisation von neun Gewerkschaften wurde im November 1993 gegründet. Streitereien innerhalb der Gewerkschaften über die politischen Aktivitäten des Vorsitzenden Dawey Ibrahim veranlassten die Regierung, die Büros der CETU zu schliessen. Es ist bisher nicht bekannt, ob die CETU ihre Arbeit wieder aufgenommen hat.

5.3. Währung

6. Mobilität

6.1. Kommunikationsmittel

6.2. Reisepapiere

– ein Bewilligungsschreiben der zuständigen Lokalverwaltung (Kebelle)

– eine Geburtsurkunde

– einen Bank- oder Steuerauszug

– Papiere, die über den Zweck der Reise informieren

7. Regierung

7.1. Staatsoberhaupt

7.2. Landesregierung

8. Parlament

9. Verwaltung

10. Wahlen

11. Recht und Gerichtswesen

11.1. Recht

11.2. Ordentliche Gerichte

11.3. Sondergerichte

11.4. Militärgerichte

12. Militär und Sicherheitsorgane

12.1. Militär

12.2. Polizei

12.3. Milizen

12.4. Geheimdienste

13. Inhaftierung und Strafvollzug

14. Allgemeine Menschenrechtssituation

15. Politische Bewegungen

15.1. Regierungsparteien

– ANDM, Amhara National Democratic Movement. Gegründet 1981 als "Ethiopian People's Democratic Movement" (EPDM) mit dem hauptsächlichen Ziel der Bekämpfung des Mengistu-Regimes, war diese Tochterorganisation der "Tigray People's Liberation Front" (TPLF) ursprünglich mit der EPRP durch das gemeinsame Ziel des Sturzes von Mengistu verbunden. Die legal tätige ANDM ist der amharische Flügel der heute herrschenden EPRDF und hat mit dem Vize-Premierminister und Verteidigungsminister Tamrat Layne eine wichtige Stellung in der Regierung. In der ANDM sind auch einige Führer der EPRP und der EDU tätig. Aufgrund von internen Streitigkeiten zwischen ANDM und EPRDF sind auch schon Mitglieder der ANDM aus dem Exekutivkomitee der EPRDF ausgeschlossen worden. Die ANDM ist in den Regionen des Hochlandes Gondar, Gojjam und Wollo tätig und hat enge Beziehungen zur TPLF.

– EDORM, Ethiopian Democratic Officers' Revolutionary Movement. Die EDORM wurde im April 1990 von ehemaligen Armeeoffizieren gegründet, die sich der TPLF angeschlossen haben - sie waren in der Gefangenschaft der TPLF - und nunmehr gegen das Mengistu-Regime kämpften. Ihr Führer ist General Bereta Gomoraw.

– EPDM, Ethiopian People's Democratic Movement. è siehe ANDM

– EPRDF, Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front. Die EPRDF ist seit Januar 1989 ein Zusammenschluss von vier Gruppierungen, der TPLF, der OPDO, der ANDM (früher EPDM) und der EDORM. Ihr Führer ist Meles Zenawi. Die EPRDF hat im "Übergangsparlament" 32 von 87 Sitzen. Ihr ursprünglich marxistisches Programm ist in eine Mischung aus Kommunismus und Elementen eines westlich-demokratischen Systems übergegangen.

– OPDO, Oromo People's Democratic Organization. Die OPDO ist eine der EPRDF nahestehende Partei, die vor allem in der Provinz Shoa tätig ist. Sie wird allerdings von den Oromo als "trojanisches Pferd" der EPRDF abgelehnt. Ihr Generalsekretär ist Mecho Yohannis Letta. Im Oktober 1992 wurde bekannt, dass verschiedene OPDO-Politiker durch die EPRDF festgenommen wurden, weil sie sich mit der OLF verbündet hatten.

– TPLF, Tigray People's Liberation Front. Die TPLF existiert seit 1975 und hat 1985 eine politische Partei gegründet, die "Marxist-Leninist Ligue of Tigre" (MLLT). Die TPLF ist ausschliesslich in der Provinz Tigre tätig. Sie publiziert eine Parteizeitung, die "Yetigil Teri" und unterhält eine Radiostation, die "Voice of the Tigray Revolution". Ihr Führer, Meles Zenawi, ist gleichzeitig auch Premierminister.

15.2. Legale Oppositionsparteien

– AAPO, All Amhara People's Organization. Gegründet wurde die AAPO nach der Machtübernahme der EPRDF im Jahre 1991. Diese Bewegung besteht ausschliesslich aus Amharen, insbesondere aus Shoa-Amharen (Shoa ist die ehemalige Region in der Umgebung von Addis Abeba). Die AAPO ist gegen die Regionalisierung von Äthiopien und befürchtet einen Zerfall des ehemals amharischen Imperiums, Die AAPO ist strikt für die Einheit Äthiopiens und lehnt die Unabhängigkeit Eritreas ebenso ab wie die Politik der Regionalisierung. Ihr Vorsitzender, Asrat Woldeyes, befindet sich zur Zeit in Haft aufgrund einer Verurteilung wegen "Aufruf zum bewaffneten Widerstand".

– ALF, Afar Liberation Front. Die ALF wurde 1975 gegründet und hat an der Seite der ELF gegen das Mengistu-Regime gekämpft. Der Vorsitzende der ALF, Sultan Ahmed Ali Mirreh von Awsa ist 1991 aus dem Exil zurückgekehrt. Die ALF möchte eine Autonomie für die Afar erreichen, die in den Staaten Eritrea, Djibouti und Äthiopien leben. Der militante Flügel der ALF verübt verschiedentlich Gewaltakte in Eritrea und Djibouti.

– CAFPDE, Coalition of Alternative Forces for Peace and Democracy in Ethiopia. Die CAFPDE wurde anlässlich der Konferenz in Addis Abeba im Dezember 1993 gegründet und ist ein loser Zusammenschluss der meisten Oppositionsparteien. Ihr gehören die AAPO, die SEPDC, die OLF und die COEDF an. Der Vorsitzende der CAFPDE ist Beyene Petros.

– EDC, Ethiopian Democratic Coalition. Die EDC existiert seit September 1991 und ist eine legale Partei in Äthiopien, die allerdings ihre hauptsächliche Anhängerschaft in den USA unter den Exil-Äthiopiern findet. Die EDC setzt sich für die Gleichberechtigung aller Ethnien in Äthiopien ein und ist gegen eine Ein-Parteien-Herrschaft. Die EDC wird von Meshesha Biru geleitet.

– EDU, Ethiopian Democratic Union. Die EDU wurde von Ras Seyun Mengesha (Prinz von Tigre) gegründet und hat lange Zeit gegen die TPLF gekämpft, diesen militärischen Kampf aber verloren. Die EDU, die Gründungsmitglied der COEDF war, ist heute in zwei Flügel gespalten. Während die Anhänger von Ras Mengesha die COEDF verlassen haben und nach Äthiopien als legale Partei zurückgekehrt sind, blieben einige Mitglieder der EDU im Exil und sind weiterhin in der COEDF (siehe EDU im Kapitel "illegale Opposition"). Der legale Flügel der EDU ist in Tigre tätig. Die Aktivität der EDU wird nach unbestätigten Berichten in Tigre durch die TPLF behindert und die Mitglieder der EDU sollen beispielsweise von einer staatlichen Anstellung ausgeschlossen sein.

– ENDO, Ethiopian National Democratic Organization. è siehe EPDA ("illegale Oppositonsparteien").

– IFLO, Islamic Front for the Liberation of Oromo. Die IFLO wurde 1986 gegründet durch die Umbenennung des Jaaraa-Flügels der OLF. Die IFLO mit ihrem Führer Sheikh Jaaraa fordert die Gründung eines islamischen Oromo-Staates. Die IFLO ist in der Umgebung von Harrar aktiv und kämpfte seit 1988 an der Seite des damaligen somalischen Staatschefs Siyad Barre. Deshalb haben vermutlich auch einige geflohene Leute des Barre-Regimes bei der IFLO Zuflucht gefunden. Die IFLO wurde nach Juli 1991 vorerst von der EPRDF als Opposition zur OLF unterstützt, die IFLO hat 3 Sitze im Übergangsparlament. Die IFLO hat erst seit 1991 einigen Zulauf, so dass sie inzwischen eine Gefahr für die EPRDF ist, bzw. für ihren Koalitionspartner OPDO.

– Mo-Anbessa (Siegreicher Löwe). Mo-Anbessa ist eine legale Partei, die im November 1991, nach dem Machtwechsel gegründet wurde. In ihr finden sich die Anhänger eines Königreiches Äthiopien, darunter viele Amharen. Ihr Vorsitzender ist Dr. Getachew Mekasha. "Mo-Anbessa" fordert eine Monarchie in einem demokratischen Äthiopien (etwa analog wie in Grossbritannien). Sie möchte den Sohn von Haile Selassie, Amha Selassie I, als Thronfolger einsetzen.

– OALF, Oromo Abo Liberation Front. Diese entstand aus der Somali Abo Liberation Front (SALF), die von Siyad Barre gefördert wurde. Die OALF bemüht sich um eine Anerkennung der Oromo in Somalia. Wurden ursprünglich von der EPRDF unterstützt, die nun aber eine zu weit gehende Autonomie der OALF verhindern will. Die EPRDF hat lokale Milizen der OALF jüngst entwaffnet.

Als Führungspersönlichkeiten der OALF bekannt sind Mohamed Sirage, Adem Ibrahim und Siraj Hajj Ishaq. Die OALF ist eine legale islamische Partei. Die OALF hatte ursprünglich durch geschickte Allianzen (mit der OPDO, UOPLF und der IFLO) an politischem Gewicht gewonnen, verlor dann aber aufgrund von Streitigkeiten mit der EPRDF vorübergehend den einzigen Sitz im Parlament, hat diesen aber seit April 1992 wieder inne.

– SEPDC, Southern Ethiopian People's Democratic Coalition. Die SEPDC existiert seit März 1992 und ist ein Zusammenschluss von ethnisch-politischen Gruppierungen unter der Führung von Beyene Petros, die auf Initiative der EPRDF gegründet wurden. Zur SEPDC gehören:

Gurage People's Democratic Front (GPDF),
Hadia National Democratic Organization (HNDO),
Kaffa People's Democratic Union (KPDU),
Omo People's Democratic Union (OPDU),
Sidamo Liberation Movement (SLM),
Wolleyta People's Democratic Organization (WPDO),
Yem People's Democratic Movement (YPDM).

Die SEPDC ist - obwohl sie enge Verbindungen zur EPRDF unterhält - kritisch gegenüber der EPRDF eingestellt.

– WSLF, Western Somali Liberation Front. 1975 gegründet, Mogadiscio (Somalia), möchte die Region Ogaden mit Somalia vereinen oder aber eine autonome Region Ogaden in Äthiopien erreichen. Ihr Generalsekretär ist Abdi-Nasir Sheikh Abdullahi. Die WSLF ist unbestätigten Berichten zufolge noch vereinzelt in der Region Ogaden militärisch aktiv. Die WSLF erhielt vor allem von Somalia Unterstützung, aber auch von Ägypten, Irak und Pakistan.

15.3. Illegale Oppositionsparteien

– COEDF, Coalition of Ethiopian Democratic Forces. Zur COEDF gehören die Parteien EPDA, Meisone, EPRP, TDM und Teile der EDU. Letztere verliess diese Allianz und beteiligte sich schliesslich an der Nationalkonferenz im Juli 1991. Bekannte Führungspersönlichkeiten der COEDF sind Abera Yemane, Genenew Assefa und Guenet Girma.

– EDU, Ethiopian Democratic Union. (siehe auch EDU im Kapitel "legale Oppositionsparteien). In der EDU sind seit 1976 die Anhänger der Monarchie und des Kaisers Haile Selassie organisiert. Die EDU war vor allem in der Region Tigre tätig, wo sie jetzt von der TPLF verdrängt wurde.

– EPDA, Ethiopian People's Democratic Alliance. Die EPDA wurde 1982 gegründet durch den konservativen Flügel der EDU im amerikanischen Exil. Später war die EPDA ein wichtiges Mitglied der COEDF. Zumindest ein Teil - jener unter der Führung von Kifle Wedajo hat die COEDF verlassen und sich als legale Partei "Ethiopian National Democratic Organization" (ENDO) in Äthiopien registrieren lassen (siehe ENDO unter "legale Oppositionsparteien")

– EPRP, Ethiopian People's Revoutionary Party. Gegründet 1972, ist diese Bewegung hauptsächlich entstanden aus der Studentenbewegung der 60er Jahre ausserhalb Äthiopiens. Die EPRP ist eine marxistische Bewegung, die hauptsächlich aus amharischen Akademikern besteht. Sie verlangt die Errichtung einer Volksregierung und bekämpfte in den 70er Jahren die Regierung Mengistu mit Terrorakten. Die EPRP hat sich mit der EDU verbündet und soll auch mit der TPLF in den 80er Jahren zusammen gekämpft haben. Die EPRP ist die wichtigste Gruppierung in der COEDF. Die EPRP ist nach wie vor illegal und bekämpft die aktuelle Regierung auch militärisch in der ehemaligen Region Gojjam (heute Region Amhara).

– Medhin, Ethiopian Medhin Democratic Party (EDMP). Die EDMP, bekannt unter dem Kürzel "Medhin" ist eine amharische Partei unter der Führung des früheren Erziehungsministers Goshu Wolde. Die Partei ist in Äthiopien illegal und ist hauptsächlich im Exil in den USA tätig. Sie setzt sich für die Einheit des Landes sowie für eine angemessene Vertretung der Amharen in der Regierung ein, ein Sezessionsrecht einzelner Ethnien lehnt sie ab.

– Meisone, Mela Etiopia Socialist Netanake (All Ethiopia Socialist Movement). Die Meisone, eine amharische Bewegung, die aus einer Studentenbewegung entstand und eine marxistisch-leninistische Organisation war, beherrschte das "Provisional Office of Mass Organization Affairs" (POMOA) und unterstützte das Mengistu-Regime. Die Bewegung Meisone bekämpfte die EPRP und wurde dabei namentlich von der Regierung unterstützt, was zum "Roten Terror" in den Jahren 1976-1978 führte. Später kam es dann zum Bruch zwischen Meisone und der Mengistu-Regierung, und Meisone wurde ebenfalls bekämpft. Die illegale Meisone ist heute Mitglied des Oppositions-Bündnisses COEDF.

– NDU, National Democratic Union. Die NDU unter der Führung von Tsegaye Abye ist gegen ein föderatives Äthiopien und wurde im November 1992 verboten, weil sie angeblich einen bewaffneten Konflikt befürwortet.

– OLF, Oromo Liberation Front. Die OLF ist vor allem unter den Oromo im Süden und Süd-Westen vertreten. Die OLF wurde von der EPLF trainiert und eröffnete 1980 ein Büro in Mogadiscio, um besser mit der WSLF kooperieren zu können. Die OLF war ursprünglich an der Regierung beteiligt, ist aber seit den Wahlen im Juni 1992 aus dem Kabinett und aus dem Übergangsparlament ausgetreten und befindet sich seitdem in Konflikt mit der EPRDF. Die Führungspersönlichkeiten der OLF sind Lencho Letta und Ibssa Gutema.

– ONLF, Ogaden National Liberation Front. Die 1986 gegründete ONLF befürwortet eine Sezession des Gebietes Ogaden von Äthiopien. Sie bekämpft auch mit militärischen Mitteln die Herrschaft der EPRDF in der Region Ogaden (heute Region 5: Somali).