Situationen, in denen Menschen auf der Flucht ein Meer überqueren, gab es und gibt es immer wieder. Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen fliehen, haben oft keine andere Wahl als gefährliche Wege in Kauf zu nehmen, um sich in Sicherheit zu bringen. Auch auf dem Mittelmeer kommt es zu gefährlichen Überfahrten auf dem Weg nach Europa.
Dabei setzen sich die Menschen schwerwiegenden Gefahren aus. Es droht Ausbeutung oder Gewalt durch Schmuggler und Menschenhändler. Und eine Überfahrt in nicht-seetüchtigen Booten ist lebensgefährlich.
Seenot auf dem offenen Meer kommt bei den Versuchen, auf der Suche nach Schutz das Mittelmeer zu überqueren, sehr häufig vor. Staaten sind zwar verpflichtet, die Rettung aus Seenot zu koordinieren und organisieren, aber mitunter werden Notrufe nicht oder nicht schnell genug beachtet oder den seeuntüchtigen Booten fehlt die entsprechende Ausrüstung um Hilfe rufen zu können.
Über das Mittelmeer gibt es seit Jahren sowohl Flucht- als auch Migrationsbewegungen. Flüchtlinge und Migranten, die sich über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa machen, riskieren ihr Leben nie ohne Grund. Einige fliehen vor Konflikten, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen und brauchen internationalen Schutz. Andere haben ihre Heimat auf der Suche nach Arbeit, Auskommen oder wegen Hungersnöten verlassen. Sie erfüllen aber nicht die Flüchtlingsdefinition. Dennoch verdienen sie menschliche Behandlung im Einklang mit den Menschenrechten.
Flüchtlinge und Migranten, die auf ihrem Weg ein Meer überqueren, sind erheblichen Gefahren und oft auch vielfältigen Rechtsverletzungen ausgesetzt. Manche werden nicht rechtzeitig aus Seenot gerettet, obwohl sie Notrufsignale abgesetzt hatten. Bei anderen erfolgt keine Ausschiffung an einem sicheren Ort, etwa weil der zur Ausschiffung gewählte Ort nicht sicher ist oder weil sich mögliche Zielhäfen weigern, das Anlegen und Ausschiffen zu gestatten. In diesem Kontext stellen sich zahlreiche Rechtsfragen aus flüchtlingsvölkerrechtlicher, menschenrechtlicher und seerechtlicher Perspektive. UNHCR gibt in diesem Paper Antworten und Leitlinien, die sicherstellen sollen, dass Staaten ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen.“
Seit Anfang 2022 haben mehr als 125.000 Flüchtlinge und Migranten das Mittelmeer in Richtung Europa überquert. Mehr als 1.700 Personen sind dabei ums Leben gekommen oder werden seither vermisst. Um eine schnelle Ausschiffung zu gewährleisten, wäre es wichtig, dass verschieden EU Mitgliedsstaaten Verantwortung übernehmen, indem sie die Geretteten bei sich aufnehmen und bei Bedarf von internationalem Schutz diesen Schutz gewährleisten.
Global Initiative on Protection at Sea
UNHCRs Globale Initiative zum Schutz auf See wurde 2014 entwickelt und beinhaltet wesentlichen Elemente um Staaten dabei zu unterstützen,
- den Verlust von Menschenleben auf See sowie Ausbeutung, Missbrauch und Gewalt zu verringern, denen Menschen ausgesetzt sind, die irregulär über den Seeweg ankommen und
- angemessen und unter Berücksichtigung von Schutzaspekten auf gemischte Migrationsbewegungen (mixed migration) zu reagieren.
Maßnahmen zum Erreichen dieser Ziele müssen über die Einrichtung von Such- und Rettungssystemen hinausgehen und sollten auch die menschenwürdige Behandlung von aus Seenot geretteten Personen, die Ausschiffung in einem sicheren Hafen und die Verhinderung einer völkerrechtswidrigen Zurückweisung ohne Prüfung des Schutzbedarfs umfassen.
UNHCR arbeitet mit Staaten, Partnerorganisationen, der Zivilgesellschaft und der Schifffahrtsindustrie zusammen, um Rettungsmaßnahmen und den Schutz auf See zu fördern und Ansätze zu erarbeiten, welche die Beachtung von flüchtlings- und menschenrechtlichen Verpflichtungen garantieren.