In Zeiten beispielloser Fluchtbewegungen hat die New Yorker Erklärung ein Zeichen gesetzt, für die weltweite Solidarität mit Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen fliehen.
Auf Grundlage der Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit und der Verantwortungsteilung umreisst die New Yorker Erklärung Elemente eines umfassenden Rahmenplans für Flüchtlingshilfemassnahmen (CRRF), für dessen Einleitung und Umsetzung UNHCR beauftragt wurde.
Das Prinzip der Verantwortungsteilung
Von den Auswirkungen grosser Fluchtbewegungen sind zum grössten Teil Länder mit kleinen und mittleren Einkommen betroffen. Sie übernehmen häufig den grössten Teil der Verantwortung bei der Aufnahme von schutzbedürftigen Menschen. Gleichzeitig bleibt die Reaktion der Staatengemeinschaft auf grosse Flüchtlingssituationen unzureichend. Die Hilfsmassnahmen sind oft unterfinanziert und lassen Flüchtlinge in eine ungewisse Zukunft blicken. Die New Yorker Erklärung bietet einen breiteren, systematischeren und nachhaltigeren Ansatz, um Flüchtlingen und denen, die sie aufgenommen haben, zu helfen. Dieser Massnahmenkatalog wird als umfassender Rahmenplan für Flüchtlingshilfemassnahmen (CRRF) bezeichnet.
Seine Ziele umfassen:
- Den Druck auf die betroffenen Aufnahmeländer mindern.
- Die Eigenständigkeit und Widerstandsfähigkeit von Flüchtlingen fördern.
- Den Zugang zu Resettlement in Drittstaaten ausweiten.
- Die Bedingungen fördern, die eine Rückkehr in das Heimatland in Sicherheit und Würde ermöglichen.
UNHCR arbeitet für die Umsetzung der Flüchtlingshilfemassnahmen mit vielen Partnern zusammen. Darunter sind nicht nur Regierungen, Nichtregierungsorganisationen, Flüchtlinge und andere UN-Organisationen, sondern auch VertreterInnen des privaten Sektors und der Zivilgesellschaft.
Warum Integration von zentraler Bedeutung ist
Die Kernidee dieses neuen Ansatzes ist, dass Flüchtlinge von Anfang an in die Aufnahmegemeinschaften eingebunden werden. Wenn sie Zugang zu Bildung und zum Arbeitsmarkt haben, können sie Fähigkeiten einbringen, neue erwerben und so eigenständig zu der lokalen Wirtschaft beitragen. Flüchtlingen zu ermöglichen von staatlichen Leistungen zu profitieren und sie in nationale Entwicklungspläne zu integrieren, ist sowohl für Flüchtlinge selbst als auch für die Aufnahmegemeinde von entscheidender Bedeutung. Dies geht mit dem Ziel der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung einher, die fordert, die Schwächsten und Verwundbarsten in den Mittelpunkt zu rücken und niemanden zurückzulassen (“Leave no one behind”).
In der New Yorker Erklärung erkennen die Mitgliedstaaten an, dass Flüchtlingscamps nur eine temporäre Ausnahmemassnahme in Notsituationen sind. Vielmehr sollten Flüchtlinge Teil ihrer Aufnahmegemeinden werden. Wenn Flüchtlinge Unterstützung bei der Entfaltung ihrer Potenziale erfahren, sind sie weniger abhängig von humanitärer Hilfe und den Risiken, die lange Aufenthalte im Exil mit sich bringen.
Die Anwendung des Rahmenplans
Die New Yorker Erklärung legte die Rolle von UNHCR in diesem Prozess klar fest. UNHCR hat die Aufgabe, umfassende Massnahmenpläne für eine Reihe von Flüchtlingssituationen in unterschiedlichen Ländern zu entwickeln und anzuwenden.
Dschibuti, Äthiopien, Kenia, Ruanda, Uganda und Sambia haben zugestimmt, einen umfassenden Rahmenplan für die Flüchtlingssituation im Land umzusetzen. Er wird ausserdem auf die Flüchtlingssituation in Somalia angewandt. Länder im Norden Zentralamerikas, namentlich Belize, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Mexiko und Panama wenden einen “umfassenden regionalen Schutz- und Lösungsrahmenplan” (CRPSF auf Englisch) an, um die Probleme der Vertreibung in der Region anzugehen. Für eine bestmögliche Umsetzung sind zusätzliche finanzielle Mittel und neue, innovative Partnerschaften von Nöten.
Ende 2017 haben UNHCR und seine Partner die Anwendung des umfassenden Rahmenplans in den unterschiedlichen Flüchtlingssituationen ausgewertet. Die Erkenntnisse flossen in Gespräche ein, die zum Entwurf eines Globalen Paktes für Flüchtlinge („Global Compact on Refugees“) führten, der im Dezember 2018 durch die UN-Generalversammlung verabschiedet wurde.