In Zeiten beispielloser Fluchtbewegungen hat die New Yorker Erklärung ein Zeichen gesetzt, für die weltweite Solidarität mit Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen fliehen.
Auf Grundlage der Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit und der Verantwortungsteilung umreißt die New Yorker Erklärung Elemente eines umfassenden Rahmenplans für Flüchtlingshilfemaßnahmen (CRRF), für dessen Einleitung und Umsetzung UNHCR beauftragt wurde.
Das Prinzip der Verantwortungsteilung
Von den Auswirkungen großer Fluchtbewegungen sind zum größten Teil Länder mit kleinen und mittleren Einkommen betroffen. Sie übernehmen häufig den größten Teil der Verantwortung bei der Aufnahme von schutzbedürftigen Menschen. Gleichzeitig bleibt die Reaktion der Staatengemeinschaft auf große Flüchtlingssituationen unzureichend. Die Hilfsmaßnahmen sind oft unterfinanziert und lassen Flüchtlinge in eine ungewisse Zukunft blicken. Die New Yorker Erklärung bietet einen breiteren, systematischeren und nachhaltigeren Ansatz, um Flüchtlingen und denen, die sie aufgenommen haben, zu helfen. Dieser Maßnahmenkatalog wird als umfassender Rahmenplan für Flüchtlingshilfemaßnahmen (CRRF) bezeichnet.
Seine Ziele umfassen:
- Den Druck auf die betroffenen Aufnahmeländer mindern.
- Die Eigenständigkeit und Widerstandsfähigkeit von Flüchtlingen fördern.
- Den Zugang zu Resettlement in Drittstaaten ausweiten.
- Die Bedingungen fördern, die eine Rückkehr in das Heimatland in Sicherheit und Würde ermöglichen.
UNHCR wird für die Umsetzung der Flüchtlingshilfemaßnahmen mit vielen Partner*innen zusammenarbeiten, darunter nicht nur Regierungen, Nichtregierungsorganisationen, Flüchtlinge und andere UN-Organisationen, sondern auch Vertreter*innen des privaten Sektors und der Zivilgesellschaft.
Warum Inklusion von zentraler Bedeutung ist
Die Kernidee dieses neuen Ansatzes ist, dass Flüchtlinge von Anfang an in die Aufnahmegemeinschaften eingebunden werden. Wenn sie Zugang zu Bildung und zum Arbeitsmarkt haben, können sie Fähigkeiten einbringen, neue erwerben und so eigenständig zu der lokalen Wirtschaft beitragen. Flüchtlingen zu ermöglichen von staatlichen Leistungen zu profitieren und sie in nationale Entwicklungspläne zu integrieren, ist sowohl für Flüchtlinge selbst als auch für die Aufnahmegemeinde von entscheidender Bedeutung. Dies geht einher mit dem Ziel der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die fordert, die Schwächsten und Verwundbarsten in den Mittelpunkt zu rücken und niemanden zurückzulassen (“leave no one behind”).
In der New Yorker Erklärung anerkennen die Mitgliedstaaten, dass Flüchtlingscamps die Ausnahme sein sollten und nur eine temporäre Maßnahme in Notsituationen sind. Vielmehr sollten Flüchtlinge Teil ihrer Aufnahmegemeinden werden. Wenn Flüchtlinge Unterstützung bei der Entfaltung ihrer Potenziale erfahren, sind sie weniger abhängig von humanitärer Hilfe und den Risiken, die lange Aufenthalte im Exil mit sich bringen.
Der weitere Weg
Die New Yorker Erklärung legt die Rolle von UNHCR in diesem Prozess klar fest. UNHCR wird umfassende Maßnahmenpläne für eine Reihe von Flüchtlingssituationen in unterschiedlichen Ländern entwickeln.
Dschibuti, Äthiopien, Kenia, Ruanda, Uganda und Sambia haben zugestimmt, einen umfassenden Rahmenplan für die Flüchtlingssituation im Land umzusetzen. Er wird ausserdem auf die Flüchtlingssituation in Somalia angewandt. Länder im Norden Zentralamerikas, namentlich Belize, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Mexiko und Panama wenden einen “umfassenden regionalen Schutz- und Lösungsrahmenplan” (CRPSF auf Englisch) an, um die Probleme der Vertreibung in der Region anzugehen. Für eine bestmögliche Umsetzung sind zusätzliche finanzielle Mittel und neue, innovative Partnerschaften von Nöten.
Ende 2017 haben UNHCR und seine Partner*innen die Anwendung des umfassenden Rahmenplans in den unterschiedlichen Flüchtlingssituationen ausgewertet. Die Erkenntnisse sind in Gespräche eingeflossen, die Grundlage für den Globalen Pakt für Flüchtlinge waren. Der Globale Pakt wurde am 17. Dezember 2018 von der UN-Generalversammlung angenommen.