Griechenland: UNHCR fordert Untersuchung von Zurückweisungen an Grenzen zur Türkei

Berichten zufolge sind Asylsuchende und MigrantInnen an See- und Landgrenzen zur Türkei von griechischen Behörden zurückgedrängt worden.

12 Juni 2020

Ein junges Mädchen schützt sich mit einer Decke am Strand von Lesbos, Griechenland, am 2. März 2020. Sie hatte gerade in einem kleinen Boot die Ägäis von der Türkei aus überquert.

UNHCR fordert Griechenland auf, Berichte über Zurückweisungen (pushbacks) durch griechische Behörden an den See- und Landgrenzen zu untersuchen. Die Zurückweisungen könnten dazu geführt haben, dass MigrantInnen und Asylsuchende in die Türkei zurückgeschickt wurden, nachdem sie bereits griechisches Territorium oder griechische Hoheitsgewässer erreicht hatten. 

UNHCR hat seine Bedenken kontinuierlich mit der griechischen Regierung geteilt und dringend Untersuchungen zu einer Reihe von Vorfällen gefordert, über die auch Medien berichteten. Viele dieser Vorfälle wurden von Nichtregierungsorganisationen und Augenzeugenberichten bestätigt. Vorwürfe über pushbacks haben seit März zugenommen und Berichte deuten darauf hin, dass mehrere Personengruppen nach Erreichen des griechischen Territoriums möglicherweise kurzerhand zwangsweise zurückkehren mussten. 

Griechenland hat das legitime Recht, seine Grenzen und irreguläre Migration zu kontrollieren, während die internationalen Menschenrechts- und Flüchtlingsschutzstandards eingehalten werden. Kontrollen und Praktiken an den Grenzen müssen die Rechte von Asylsuchenden gewährleisten, diese  dürfen an den Grenzen Griechenlands nicht abgewiesen werden. 

Seit Anfang März sind rund 3.000 Asylsuchende über das Meer und den Landweg nach Griechenland gekommen. Dies ist ein grosser Rückgang gegenüber den Vormonaten und auch im Vergleich zu den Vorjahren. Die Zahl der gemeldeten Zurückweisungen, insbesondere auf See, ist jedoch gestiegen. 

Die griechische Küstenwache hat aussergewöhnliches Engagement und Mut gezeigt, um unzählige Leben von Flüchtlingen und MigrantInnen auf See zu retten. Die vorliegenden Anschuldigungen verstossen jedoch gegen die internationalen Verpflichtungen Griechenlands und können Menschen einer ernsthaften Gefahr aussetzen. 

Das Recht, Asyl zu suchen und zu geniessen, ist von grundlegender Bedeutung, und allen Asylsuchenden sollte der Zugang zu Asylverfahren und der Schutz vor Refoulement oder formloser Zurückweisung gewährt werden. 

Die Corona-Pandemie hat die Notlage von Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, verschärft. Menschen, die gezwungen sind, vor Konflikten und Verfolgung zu fliehen, sollte unter diesen Umständen die Sicherheit und der Schutz nicht verweigert werden. 

UNHCR hat die Staaten aufgefordert, Grenzkontrollen so zu verwalten, dass auch die internationalen Menschenrechts- und Flüchtlingsschutzstandards eingehalten werden, unter anderem durch Quarantänemassnahmen und Gesundheitskontrollen. Mit der Notwendigkeit, die Risiken für die öffentliche Gesundheit zu verringern, unterstützt UNHCR die Vorkehrungen und hat u. a. auf den Bedarf nach zusätzlichen und angemessenen Orten für eine 14-tägige Quarantäne hingewiesen.