Evakuierungen von Flüchtlingen aus Libyen nach Ruanda
Die Regierung von Ruanda, UNHCR und die Afrikanische Union haben eine Absichtserklärung unterschrieben, um ein entsprechendes System einzurichten.
Flüchtlinge aus Somalia, Syrien und Eritrea steigen im April 2019 in einen Bus im Transitzentrum von UNHCR in Tripolis. © UNHCR/Mohamed Alalem
Die Regierung von Ruanda, UNHCR und die Afrikanische Union haben heute eine Absichtserklärung unterschrieben, um einen Mechanismus für die Evakuierung von Flüchtlingen aus Libyen zu schaffen.
Im Rahmen des Abkommens wird die ruandische Regierung Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen und schützen, die sich derzeit in Internierungslagern in Libyen aufhalten. Sie werden auf freiwilliger Basis in Ruanda in Sicherheit gebracht.
Eine erste Gruppe von 500 Menschen, überwiegend vom Horn von Afrika, wird evakuiert werden, darunter auch gefährdete Kinder und Jugendliche. Nach ihrer Ankunft wird UNHCR weiter nach Lösungen für die Evakuierten suchen. Einige werden als humanitäre Härtefälle im Rahmen von Resettlement in Drittländern aufgenommen. Anderen wird geholfen, in Länder zurückzugehen, in denen ihnen zuvor Asyl gewährt wurde, oder in ihre Heimatländer zurückzukehren, sofern es dort sicher ist. Einige können vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Behörden die Erlaubnis erhalten, in Ruanda zu bleiben.
Die Evakuierungsflüge beginnen voraussichtlich in den kommenden Wochen und werden in Zusammenarbeit mit den ruandischen und libyschen Behörden durchgeführt. Die Afrikanische Union wird Hilfe bei Evakuierungen, strategische politische Unterstützung durch Ausbildung und Koordination sowie Hilfe bei der Mobilisierung von Ressourcen leisten. UNHCR wird Schutzmassnahmen, die notwendige humanitäre Hilfe bereitstellen, einschliesslich Nahrung, Wasser, Unterkunft, Bildung und Gesundheitsversorgung.
UNHCR fordert die internationale Gemeinschaft nachdrücklich auf, Mittel für die Umsetzung des Abkommens bereitzustellen. UNHCR hat seit 2017 mehr als 4.400 Flüchtlinge und Asylwerber aus Libyen in andere Länder evakuiert, darunter 2.900 über den Notfalltransitmechanismus in Niger und 425 über das Notfalltransitzentrum in Rumänien in europäische Länder.
Derzeit werden jedoch schätzungsweise 4.700 Menschen in den Haftanstalten in Libyen unter schrecklichen Bedingungen festgehalten. Sie müssen dringend in Sicherheit gebracht werden. Sie brauchen Schutz, lebensrettende Hilfe und dauerhafte Lösungen.
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