UNHCR warnt vor umfassenden Abschiebungen nach Afghanistan
„Die Sicherheitslage in dem Land lässt Rückführungen nur im Ausnahmefall zu. Und die Situation hat sich in den letzten Monaten weiter verschlechtert“, sagte Dominik Bartsch, Repräsentant von UNHCR in Deutschland.
Afghanische Männer warten in Masar-e Scharif auf Busse, die sie zur Arbeitssuche in die Nachbarländer bringen. ©UNHCR/Roger Arnold
Abschiebungen im großen Umfang nach Afghanistan sind nach Ansicht von UNHCR, dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, derzeit unrealistisch. „Die Sicherheitslage in dem Land lässt Rückführungen nur im Ausnahmefall zu. Und die Situation hat sich in den letzten Monaten weiter verschlechtert“, sagte Dominik Bartsch, Repräsentant des UNHCR in Deutschland, am Sonntag in Berlin. Auch Kabul sei inzwischen hochgefährlich: „Früher wurde die Hauptstadt wegen der relativen Sicherheit als sogenannte interne Fluchtalternative bezeichnet, weil gefährdete Afghanen dort Schutz suchen konnten und nicht das Land verlassen mussten. Diese Zeiten sind längst vorbei. Die Stadt ist völlig überlastet und deutlich gefährlicher als früher. Eine Fluchtalternative ist sie nicht mehr.“
Dabei lehne UNHCR Abschiebungen nach Afghanistan nicht grundsätzlich ab. „Aber wer die Entscheidungen trifft, muss sich klar sein, in was für ein Land diese Menschen gebracht werden. Die Taliban haben dramatisch wieder an Boden gewonnen, es gibt Terroranschläge und ständige Menschenrechtsverletzungen. Und was man als Deutscher ganz selbstverständlich erwartet, dass der Staat vor marodierenden Banden schützt, kann der Staat Afghanistan nicht leisten“, sagte Bartsch. Pauschale Urteile wären fahrlässig. „Jedes Asylgesuch muss genau geprüft werden, weil nicht nur jede Region in Afghanistan anders ist, sondern sich auch Gefahren für jeden Menschen anders darstellen, je nach Alter, Geschlecht und Herkunft.“ Zudem habe sich die Situation in den vergangenen Jahren geändert. „Manche Entscheidungen sind fünf Jahre alt. Inzwischen ist die Situation eine ganz andere und der Bescheid ist längst von der Wirklichkeit widerlegt.“ Jeder Asylantrag, egal aus welchem Land der Antragsteller kommen mag, müsse genau geprüft werden. „Aber für kaum ein Land ist das wichtiger als für Afghanistan.“
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