Mehrheit der geflohenen Venezolaner braucht internationalen Flüchtlingsschutz
Wegen der sich verschlechterten politischen, wirtschaftlichen, humanitären und Menschenrechtssituation hat UNHCR seine Empfehlungen überarbeitet und ruft Staaten auf, Venezolaner einzulassen und ihnen Schutz und Hilfe zu geben.
Venezueler überqueren die Grenze, um nach Kolumbien zu gelangen. © UNHCR/Vincent Tremeau
Die Mehrheit der aus Venezuela geflohenen Menschen braucht nach Ansicht von UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, internationalen Flüchtlingsschutz. Wegen der sich verschlechterten politischen, wirtschaftlichen, humanitären und Menschenrechtssituation hat UNHCR seine Empfehlungen deshalb überarbeitet und ruft Staaten auf, Venezolaner einzulassen und ihnen Schutz und Hilfe zu geben.
Von entscheidender Bedeutung sei es, dass Menschen, die aus Angst um ihr Leben und ihre Freiheit fliehen mussten, in Sicherheit seien. Die UNHCR-Empfehlung zielt auf die Behörden, die über Asylanträge aus Venezuela entscheiden, und auf die Vertreter, die entsprechende nationale Politik in den Aufnahmeländern gestalten.
Bis Ende 2018 hatten rund 460.000 Venezolaner offiziell Asyl beantragt, die meisten in den Nachbarländern. Die UNHCR-Empfehlung räumt ein, dass die schiere Zahl der Menschen, die Venezuela verlassen, eine komplexe Herausforderung ist. Es sei schwierig, jeden individuellen Fall zu prüfen, deshalb werde eine gruppenbezogene Anerkennung empfohlen.
In dem Leitfaden wird darauf hingewiesen, dass für bestimmte Profile von gefährdeten Venezolanern die Flüchtlingskonvention von 1951 gilt. Auf jeden Fall benötige die Mehrheit der Venezolaner internationalen Flüchtlingsschutz, der sich auf die Kriterien der Erklärung von Cartagena über Flüchtlinge von 1984 stützt. Dies liegt an den Gefahren für Leben, Sicherheit oder Freiheit, nachdem die öffentliche Ordnung in Venezuela ernsthaft gestört sei.
Gemeinsam mit einem Partner, der Internationalen Organisation für Migration (IOM), habe UNHCR wiederholt die Solidarität der Regierungen Lateinamerikas und der Karibik bei der Aufnahme von Venezolanern begrüßt. Um den dringend benötigten Schutz der Menschen zu verbessern, sollten die Maßnahmen unter den Ländern abgestimmt werden. Zudem müssten sie dafür sorgen, dass die Venezolaner, unabhängig von ihrem Rechtsstatus, nicht abgeschoben oder anderweitig gewaltsam nach Venezuela zurückgeführt werden.
UNHCR und IOM arbeiten zusammen mit Regierungen, anderen UN-Organisationen und -Partnern daran, den Schutz und die Grundbedürfnisse der venezolanischen Flüchtlinge und Migranten zu sichern. Die beiden Organisationen haben einen gemeinsamen Sonderbeauftragten, Eduardo Stein, ernannt und leiten gemeinsam die regionale Inter-Agency-Plattform, die eine kohärente und konsistente operative Reaktion gewährleistet.