Äthiopien: Flüchtlingen erstmals Eintragungen ins Zivilregister erlaubt
Von heute an ist es allen Flüchtlingen im Land erlaubt, sich Personenstandsdokumente ausstellen zu lassen, etwa für Geburt, Tod, Heirat und Scheidung.
Von heute an ist es allen Flüchtlingen im Land erlaubt sein, sich Personenstandsdokumente ausstellen zu lassen, etwa für Geburt, Tod, Heirat und Scheidung.
UNHCR begrüßt die Entscheidung, die ein historisches Novum und die eine wegweisende Entwicklung für den Flüchtlingsschutz in Äthiopien bedeutet. Sie wurde jahrzehntelang nicht umgesetzt.
Der Zugang zum Zivilregister für Flüchtlinge wurde erst durch die Änderung eines bestehenden Gesetzes möglich. UNHCR und das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) arbeiteten mit der äthiopischen Regierung gemeinsam an der Vorbereitung der Gesetzesänderung.
Die Gesetzesänderung ist eine der neun Zusagen, die Äthiopien auf dem Gipfeltreffen in New York im September 2016 gemacht hatte. Außerdem sagte das Land unter anderem zu, Flüchtlingen Arbeitserlaubnisse zu geben, den Zugang zu Bildung zu verbessern, einer erheblichen Anzahl von ihnen zu erlauben, außerhalb der Flüchtlingscamps zu leben und Flüchtlinge, die sich schon lange im Land aufhalten, lokal zu integrieren.
Am heutigen ersten Tag des Zugangs zum Zivilregister wurden elf Flüchtlingen Personenstandsdokumente in der Hauptstadt Addis Abeba ausgestellt. Zivilregisterämter wurden außerdem in jedem der 26 Flüchtlingscamps eingerichtet, außerdem in sieben Regionen, in denen eine große Anzahl von Flüchtlingen leben.
Mehr als 70.000 Flüchtlingskinder, die in Äthiopien in den letzten zehn Jahren geboren wurden, verfügen über keine Geburtsurkunden. Diese werden ihnen nun demnächst ausgestellt. Kinder, die geboren wurden, bevor das neue Gesetz in Kraft getreten ist, können rückwirkend eine Geburtsurkunde erhalten.
Die Beurkundung einer Geburt ist ein wichtiges Schutzinstrument für die Wahrung grundlegender Menschenrechte, besonders wenn es sich um Vertriebene handelt. Es belegt die rechtliche Identität eines Kindes und kann dazu beitragen, Staatenlosigkeit zu verhindern.
Das Zivilregister ist außerdem wichtig für Politikentwicklung und -planung in Äthiopiens Entwiklungsagenda – so wie sie der Umfassende Rahmenplan für Flüchtlingshilfemaßnahmen (Comprehensive Refugee Response Framework – CRRF) vorsieht. Der Rahmenplan soll die Eigenständigkeit der Flüchtlinge und deren Inklusion in die Aufnahmegesellschaft fördern, dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge ermöglichen und die Aufnahmeländer unterstützen. Äthiopien ist eines der ersten Länder, die mit der Umsetzung des CRRF beginnen. Das Land beherbergt derzeit mehr als 883.000 Flüchtlinge, hauptsächlich aus Südsudan, Somalia und Jemen.