Hochkommissar fordert strategischeres Engagement für Konfliktbekämpfung und besseren Flüchtlingsschutz

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière. © BMI

BERLIN, Deutschland – Auf Einladung des Auswärtigen Amtes war UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi anlässlich des 3. Berlin Roundtables zu Flucht und Migration am Montag zu Gast in Berlin.

Neben der Bekämpfung von Fluchtursachen und einer verstärkten Unterstützung von Aufnahmeländern von Flüchtlingen ging es in dem Dialogforum um konkrete Wege für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit im Bereich Flucht und Migration.

Neben Flüchtlingskommissar Grandi waren weitere hochrangige Vertreter internationaler Organisationen nach Berlin geladen. So nahm der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William L. Swing, die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Migration und Entwicklung, Louise Arbour, der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC), Elhadj As Sy, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos an dem Treffen teil.

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi machte deutlich, dass es nicht genug sei Flüchtlings- und Migrationsbewegungen zu kontrollieren. Mehr Investitionen seien erforderlich, um die Ursachen für Flucht und Vertreibung zu lösen.

Außenminister Sigmar Gabriel kündigte an, gemeinsame Lehren aus den Herausforderungen der vergangenen Jahre ziehen zu wollen. Es brauche gemeinsame Grundsätze und ein stärkeres Engagement seitens Europa, sagte er weiter. Um die Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen und der Bundesregierung weiter zu vertiefen, ist eine Fortsetzung des Berlin Roundtable geplant.

Am Nachmittag traf Hochkommissar Filippo Grandi zudem mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière zusammen, um über aktuelle Fragen des internationalen Flüchtlingsschutzes zu sprechen. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um die Situation in Libyen. Der Hochkommissar berichtete von seiner kürzlich durchgeführten Reise in das nordafrikanische Land, das ein wichtiges Transitland und Ausgangspunkt vieler gefährlicher Überfahrten über das Mittelmeer ist. Es bestand Einigkeit, dass die humanitäre Situation von schutzsuchenden Menschen in Libyen dringend und nachhaltig verbessert werden muss. Bemühungen sollten zudem weitere Länder südlich von Libyen – sowohl Herkunftsländer als auch Transitländer – umfassen.

Im Hinblick auf die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems wurde im Gespräch von beiden Seiten die Wichtigkeit der Verantwortungsteilung innerhalb der EU hervorgehoben, die allerdings noch immer zwischen den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sehr umstritten ist. UNHCR würde es sehr begrüßen, wenn es gelänge einen Mechanismus zu schaffen, mit dem Schutzsuchende, die in einer überproportionalen Anzahl in einem Mitgliedstaat ankommen, auf andere Mitgliedstaaten verteilt würden.

Hochkommissar Grandi würdigte Deutschlands Bedeutung als wichtiges Aufnahmeland von Schutzsuchenden und die Leistungen bei der Bewältigung von Aufnahme und Integration und den damit verbundenen Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Debatte über Rückführungen nach Afghanistan, sprachen Minister de Maizière und Hochkommissar Grandi über die Sicherheitslage im Land. Hier müsse behutsam vorgegangen werden. Die auf Grundlage von aktuellen Informationen durchgeführte Prüfung des Schutzbedarfs im Asylverfahren sei daher der zentrale Aspekt.